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Podiumsdiskussion 2

Marktleugast: Antrag auf Stabilisierungshilfe versäumt?

Nicht nur einmal wurde am Dienstag die Diskussion der Marktleugaster Bürgermeisterkandidaten im FC-Sportheim ruppiger. So auch beim Thema Stabilisierungshilfe.

Bayerische Rundschau vom 27.02.2014
von Matthias Beetz

Zahlreiche Gemeinden im Landkreis Kulmbach haben 2013 aus diesem Fördertopf des Freistaats Finanzhilfen bekommen, um sich aus ihrer misslichen Lage zu befreien - darunter Grafengehaig 700.000 Euro und Presseck 200.000 Euro.

Zuhörer Alfred Föhn wollte letztlich von den Kandidaten wissen, warum Marktleugast keinen Antrag auf diese Zuwendung gestellt hat.

Die gleiche Verwaltung
Sowohl Reiner Meisel als auch Franz Uome warfen Bürgermeister Norbert Volk in dem Zusammenhang vor, die Antragstellung schlicht und ergreifend versäumt zu haben. "Wenn ihr einen Antrag gestellt hättet, dann hättet ihr auch was bekommen", habe Landrat Klaus Peter Söllner erst vor wenigen Tagen Reiner Meisel zu diesem Thema wissen lassen.

Außerdem habe Marktleugast die gleiche Verwaltung wie Grafengehaig, was auch Zuhörer Manfred Köhler zu einer Wortmeldung veranlasste. "Bei uns wurde der Antrag versäumt, " so Meisel.

Nur dranhängen

Was Franz Uome ganz genau so so sieht: "Marktleugast hätte sich doch nur an Grafengehaig dranhängen müssen", so sein Kommentar.

Ganz anders stellen sich die Zusammenhänge laut Bürgermeister Norbert Volk dar: "Als der Brief des Landratsamts kam, habe ich sofort die Verwaltung gebeten, die Möglichkeiten zu prüfen." Aus der Kreisbehörde sei ihm dann aber mitgeteilt worden, dass Marktleugast "eher nicht" für eine Förderung in Frage komme, weil sie nur für Kommunen gedacht sei, die über Jahre hinweg keinen genehmigten Haushalt aufstellen konnten.

Mit Auflagen verbunden
Genau zu diesem Zeitpunkt, im Wahljahr 2013, ist die staatliche Förderung laut Norbert Volk dann von 25 auf 100 Millionen Euro aufgestockt worden. Außerdem machte Volk darauf aufmerksam, dass mit der Zuweisung von Stabilisierungshilfe auch Auflagen verbunden seien, die die Einnahmenseite der Gemeinde Marktleugast verbessern müsste.

Antrag wird 2014 gestellt
Volk kündigte an, dass Marktleugast in diesem Jahr auf jeden Fall Antrag auf Förderung aus diesem Topf stellen werde und sich die Finanzlage der Kommune damit verbessern lasse.

BR-Redaktionsleiter Alexander Müller (links) mit (weiter nach rechts) Reiner Meisel, Franz Uome und Norbert Volk.
BR-Redaktionsleiter Alexander Müller (links) mit (weiter nach rechts) Reiner Meisel, Franz Uome und Norbert Volk.