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Warum Norbert Volk nicht mehr darf

Warum Norbert Volk nicht mehr darf

Bayerische Rundschau vom 18.07.2013

KOMMUNALPOLITIK Zehn Wochen nach einer „Nominierungsversammlung mit katastrophaler Außenwirkung“ erklären die Freien Wähler in Marktleugast ihre Beweggründe, dem amtierenden Bürgermeister das Vertrauen für die Wahl 2014 zu versagen.


von unserem Redaktionsmitglied Matthias Beetz

Marienweiher — Vorsitzender Michael Schramm redet nicht lange drum herum: „Das war sicher nicht die schönste Art und Weise einer Nominierung“, sagt er. Aber: „Das passiert, wenn die Bevölkerung mit der Amtsführung nicht einverstanden ist und alle Gespräche nicht fruchten. Und das ist bei Norbert Volk der Fall.“ Die Mitgliederversammlung der Freien Wähler am Dienstagabend im Gasthaus „Zwei Linden“ in Marienweiher beendet nach zehn Wochen das weitgehende Schweigen der Verantwortlichen; sie wird zur Abrechnung – und Anklage.
Das Wichtigste zuerst: Dass die Freien Wähler nach der Kampfabstimmung zwischen Norbert Volk und Reiner Meisel eine Austrittswelle hinnehmen mussten, will Schramm nicht im Raum stehen lassen. Zu den 13 Austritten nach der Nominierung Meisels seien ein Wegzug, drei Todesfälle und der bereits vor zwei Jahren erfolgte Austritt von Gemeinderat Dieter Ott zu verzeichnen. Dem gegenüber stünden 15 Neuzugänge, so dass der 52 Mitglieder starke Ortsverband nur drei Mitglieder weniger als 2012 zähle. Das ist laut Schramm Fakt.
Fakt sei aber auch, dass Norbert Volk im Nachhinein eine demokratische Entscheidung nicht akzeptiert und viele Aussagen getroffen habe, „deren Berichtigung notwendig ist und ansteht“.
Beispiel Kandidatenfrage: Die Aussage des Bürgermeisters, er habe nichts von einem
Gegenkandidaten gewusst, ist laut Reiner Meisel „ein Märchen“. Schon Mitte März sei sein Name immer wieder genannt worden. „Warum hat er mich dann nicht gefragt“, will Meisel wissen und wundert sich darüber, dass der Bürgermeister zur Nominierungsversammlung fünf neue Mitglieder im Schlepptau hatte, von denen vier bereits wieder ausgetreten seien.
Dass Volk sehr wohl von einem möglichen Gegenkandidaten gewusst hat, macht der langjährige Vorsitzende Otto Schramm daran fest, dass sich Volk schon im Februar 2012 beim Landesvorstand erkundigt habe, was er tun könne, wenn er nicht mehr nominiert werde. Auch beim Kreisverband habe der „Minimalist Volk“ nachgefragt.


Auch ohne Geld geht was
Beispiel Finanzen: Dass ein Bürgermeister mit wenig Eigenmitteln der Kommune kaum etwas voranbringen könne, stellt Michael Schramm in Abrede. Manfred Huhs habe über Jahre das Gegenteil bewiesen. „Auch in anderen Gemeinden ist kein Geld da, und es passiert doch etwas.“
Beispiel Ehrenamt: Dass ein ehrenamtlicher Bürgermeister mit Fleiß viel bewirken kann, dafür sei Manfred Huhs das beste Beispiel. „Ehrenamtlicher Bürgermeister heißt nicht, dass man Fahrtkosten bekommt. Sondern da geht es richtig ums Geld“, ergänzt Otto Schramm und beziffert die Bezüge („Ein Tabu-Bruch“) auf eine Summe zwischen 3400 und 4500 Euro im Monat.
Wenn sich inzwischen ausgetretene Räte der Freien Wähler zur Nominierungsversammlung äußern, so bezeichnet das Michael Schramm als kontraproduktiv, weil sie gar nicht anwesend waren.
Und der Vorsitzende legt noch nach. Zusammenarbeit? Nein. Norbert Volk habe keine Kompromissbereitschaft gezeigt. „Und es gab auch vorher schon eine Austrittswelle wegen Untragbarkeit des Bürgermeisters“, sagt Schramm und wirft dem amtierenden Bürgermeister schlechte Informationspolitik, Steuergeldverschwendung („Unser Rathaus liegt jetzt im Steinbruch Kupferberg. Und 230 000 Euro Investitionen drunter“) und Geheimniskrämerei vor.

Stellvertretender Bürgermeiter Hermann Dörfler („Das ist der richtige Weg. Wir stehen vor einem Neubeginn mit der gleichen Mitgliederzahl. Und unser Kandidat Reiner Meisel ist ein Arbeitstier“) und Ehrenvorsitzender Manfred Huhs („Ich freue mich, dass Hermann Dörfler in der Nominierung so couragiert war und Reiner Meisel den Mut zeigt, zu kandidieren“) kommen zu dem Fazit, dass in Marktleugast „seit fünf Jahren die Uhren still stehen“. Huhs: „Stillstand ist Rückschritt.“
Auch der Ehrenvorsitzende plaudert in Marienweiher aus dem Nähkästchen: Volk habe sich in Sachen Rathaus nach der einjährigen Bindungsfrist über den Willen der Bürger aus dem Bürgerentscheid hinweggesetzt und das Gebäude abgerissen; Volk habe schon 2002 Bürgermeister werden wollen; und er, Huhs, habe 2008 auch deswegen nicht mehr kandidiert, weil Norbert Volk als Gegenkandidat gekommen wäre.

„Kreuzzug gestartet“
Dass zehn Wochen nach der „Nominierung mit katastrophaler Außenwirkung“ (O-Ton Michael Schramm) inzwischen wieder Ruhe eingekehrt sei in Marktleugast, davon können die Freien Wähler leider nicht berichten. Ganz im Gegenteil. Und der Grund heißt: Norbert Volk.
„Norbert Volk hat einen Kreuzzug gestartet. Er tritt aus den Vereinen aus, wenn Freie Wähler dort engagiert sind. Und er verweigert Ehrendienste als Bürgermeister. So mancher Vereinsvorstand kann davon ein Lied singen.“
Für fast all diese Ausführungen spenden die 24 anwesenden Mitglieder Applaus. Gleiches tun sie für die Satzungsänderungen, die die Stimmberechtigung von Neumitgliedern reglementieren und einen Ältestenbeirat dem Vorstand zuordnen.
Applaus gibt es auch für die Wahlergebnisse, die per Akklamation alle einstimmig ausfallen. Michael Schramm bleibt Vorsitzender, Hermann Dörfler Stellvertreter, der vor zwei Jahren ausgetretene Schriftführer Dieter Ott wird von Hubert Ott ersetzt, und dem aus beruflichen Gründen zum Rückzug gezwungenen Kassier Werner Schuberth folgt Reiner Meisel.
Das Schlusswort des Abends bleibt Kreisvorstandsmitglied Klaus Zahner vorbehalten. Im
Detail mag er sich zu den „Mai-Vorgängen“ nicht äußern. Nur so viel: Es seien „Verletzungen entstanden“, und so mancher Austritt eines altgedienten Freien Wählers habe ihn „nachdenklich gemacht“. Die weitere Mitgliedschaft von Norbert Volk in Kreisvorstand und Kreistag sei „eine besondere Situation“. Und: „Wie das zu lösen ist, weiß ich nicht.“

Die Scherben von Marienweiher

Kommentar von Matthias Beetz

Was ist in den vergangenen fünf Jahren hinter verschlossenen Rathaus- und Fraktionstüren in Marktleugast bloß geschehen? Die Freien Wähler – über Jahrzehnte die bestimmende Kraft in der Kommunalpolitik und Vorbild für andere Freie Wähler im Landkreis – präsentierten sich bei der Nominierung des Bürgermeisterkandidaten vor zehn Wochen als gespaltenes Lager. Norbert Volk wurde geschasst, Reiner Meisel soll es richten.
Spätestens seit dem Großreinemachen am vergangenen Dienstag in Marienweiher erinnert auch die FW-Politik an einen Scherbenhaufen. Die vernichtende Kritik der schlechten Informationspolitik, der Steuergeldverschwendung und der Geheimniskrämerei aus den eigenen Reihen wird Norbert Volk richtig hart treffen – auch wenn er ganz offenbar selbst große Fehler gemacht hat. Und das umso mehr, als er für ungünstige Entwicklungen in der Gemeinde alleine verantwortlich gemacht wird. Dass er das gar nicht sein kann, weil die Mehrheit im Rat entscheidet, macht es nicht besser.
Oder ist der Austritt der meisten Freien Wähler aus der Fraktion nach dem Nominierungsdebakel ein (Mit-)Schuldeingeständnis? Eher nicht. Es ist wohl mehr die menschliche Enttäuschung über einen Vorgang, den niemand in der großen Familie der Freien Wähler für möglich gehalten hätte.
Ob Norbert Volk seine Ankündigung wahr machen und im Herbst mit einer eigenen Liste für die Kommunalwahlen (und das Bürgermeisteramt) antreten wird, muss sich zeigen. Gleiches gilt für die Frage, ob die Freien Wähler den Scherbenhaufen vom Dienstag aus dem Gedächtnis der Bürger kehren können.
Leicht wird das nicht. Andy Krainhöfner hat es 1996 in Himmelkron vorgemacht. Der damals von der eigenen SPD entthronte Kandidat hat die Wahl gewonnen.