Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Geschäftsstellenleiter,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,
die Fraktion der Freien Wähler bedankt sich herzlichst bei unserer
Kämmerin Mandy Knarr und unserm Geschäftsstellenleiter für die
hervorragende Ausarbeitung unseres aufgestellten Haushalts. Natürlich
auch bei der hervorragenden leitenden Aufsicht unseres Bürgermeisters
Uome.
Die Verschuldung beträgt zum Stand dieses Haushaltsjahres 2021
1.475.666,70€, dies bedeutet eine pro Kopfverschuldung von 473€ pro
Einwohner. Hierbei wurde eine Schuldentilgung trotz Baumaßnahmen
gegenüber dem Vorjahr von 156.733,32 € aufgezeigt. Dies zeigt uns
einen verantwortungsbewussten Gemeinderat und Verwaltungsleitung.
Der Markt Marktleugast hat ein Haushaltsvolumen von insgesamt
11.250.320€, dies bedeutet eine Steigerung von 3,88% gegenüber des
Vorjahres.
Unsere Fraktion begrüßt vor allem unser Konsolidierungskonzept durch
diese wir Fördergelder der Staatsregierung über die Stabilisierungshilfe
in Anspruch nehmen können.
Es werden dieses Jahr einige Hochbaumaßnahmen, welche unsere
Marktgemeinde attraktiver gestalten soll, angegriffen. Hierbei will die
Fraktion der FW ausdrücklich das Ärztehaus mit Gemeindezentrum und
unser geplantes Pilgerzentrum in Marienweiher hervorheben. Diese
Projekte, welche uns bis Ende 23 begleiten werden und insgesamt rund
7,3 Millionen Euro noch in Anspruch nehmen, werden die Weiche für die
erfolgreiche Zukunft unserer Marktgemeinde stellen. Diese Projekte
werden dank unserer Staatsregierung und dem Programm
Nordostbayern mit rund 6,37 Millionen gefördert. Diese ergibt eine
Förderung von insgesamt 87,2%, da die Grundfläche des Ärztehauses
durch Mieteinnahmen geringfügig mit gefördert wird.
Ebenfalls begrüßen wir die Sanierung der Parkfläche am Hohenberger
Bürgersaal, diese Maßnahme wurde von der HBG beantragt und durch
unseren Gemeinderat im Mai 2020 beschlossen. Leider wurde die
damalige Kostenschätzung von rund 5 Tsd. bis 8000€ auf jetzige
60.000€ Haushaltsansatz massiv unterschätzt. Hierbei erbitten wir um
Klärung ob diese Maßnahme durch die Städtebauförderung gefördert
werden kann.
Es werden verschieden Projekte wie z. B. das neue Baugebiet Prof.
Rucker Straße, Digitalisierung der Grund- und Mittelschule,
Platzgestaltung und Straßensanierung des Antoniuswegs,
Phosphorelimination, Hofstelle in der Marktstraße und dem Abriss in der
Hauptstraße 33 in Hohenberg uvm. angegriffen. Hierbei ergeben die
Ausgaben des Haushaltsansatzes 21 eine Höhe von rund 5,1 und die
Einnahmen rund 2,85 Millionen Euro. Hierbei möchten wir anmerken,
dass bei Sanierungen der Straßen natürlich auch die
Versorgungsleitungen im Untergrund berücksichtigt und hierfür ein
Konzept mit Prioritätsstufen aus den vorliegenden
Straßenzustandsbericht und Kanalkataster ausgearbeitet werden muss.
Leider muss unsere Verwaltung durch die Coronakrise und der Inflation
Steuereinbussen von 20% einkalkulieren. Allein beim Anteil der
Einkommenssteuer werden 300.000€ Einbußen zum Vorjahr erwartet.
Wir, die Fraktion der FW begrüßen obwohl für unsere kleine aber feine
Gemeinde große Projekte geplant und ausgeführt werden, dass auch
2021 keine Kreditaufnahmen durchgeführt werden müssen. Dies liegt
jedoch an unseren Rücklagen, welche zum Jahresbeginn 3.089.600€
aufweisen. Zum Jahreswechsel sollten Rücklagen in Höhe von 831.850€
enthalten sein.
Die 650.000€, welche wir für das Gerichtsverfahren für die
Dreifachturnhalle erhalten haben, wurden den Rücklagen zugeführt.
Diese sollten aber dringend für die Sanierung unserer vielseitig
genutzten Dreifachturnhalle verwendet werden und nicht um andere
Projekte zu finanzieren.
Unsere Fraktion strebt an, dass in Zukunft unsere fachspezifischen
Kenntnisse genutzt werden, da wir alle zum Wohle der Marktgemeinde
ehrenamtlich arbeiten.
Die Fraktion der Freien Wähler wird diesem soliden Haushalt zustimmen.
Setrick Röder
Fraktionsvorsitzender FW